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Mittwoch, den 08. Mai 2019 13:00

Extrem fordernde Aufgabe


Bürgermeister Gerald Hackl

Bürgermeister Gerald Hackl: „Zehn gute Jahre für Steyr“

Auf den Tag genau heute vor zehn Jahren wurde Gerald Hackl im Steyrer Gemeinderat als Bürgermeister angelobt. Er folgte in der Funktion Ing. David Forstenlechner, der Ende 2008 überraschend bekannt gegeben hatte, nicht mehr als Spitzenkandidat für die Bürgermeister-Direktwahl im Herbst 2009 sowie als Spitzenkandidat der SPÖ zur Verfügung zu stehen.

Zehn herausfordernde Jahre
„Es liegen zehn persönlich sehr herausfordernde, aber gleichzeitig auch durchaus erfolgreiche Jahre hinter mir, und ich betrachte es bis heute als Auszeichnung, in dieser verantwortungsvollen Position für meine Heimatstadt gestaltend tätig sein zu dürfen“, erklärt Bürgermeister  Gerald Hackl.

Die Zeit sei wie im Flug vergangen. Eine Vielzahl an Problemen sei zur Lösung angestanden, wobei praktisch in allen Fällen gute Lösungen gefunden und sogar schwierigste Problemstellungen gelöst werden konnten, wie etwa die Causa Vorwärts, der Rutschhang Roglwiese oder auch die Unterbringung von mehr als 300 Asylwerbern, so der Bürgermeister.

Lange Liste von Erfolgsprojekten
„Wir haben die Stadt in den vergangenen zehn Jahren in praktisch allen gesellschaftlichen Bereichen positiv weiterentwickelt.“ Dementsprechend lang sei die Liste der erfolgreich realisierten Projekte, auch wenn man nur die nach außen sichtbaren, ganz großen aufzähle, stellt Bürgermeister Hackl fest und nennt beispielhaft:

Errichtung neues Amtsgebäude Reithoffer, Finalisierung der dritten und letzten Etappe der Hochwasserschutzmaßnahmen, Neubau Volksschule Resthof, Neubau Kreuzung Tabor-Posthofknoten, Errichtung von zwei neuen Alten- und Pflegeheimen auf der Ennsleite und auf dem Tabor, Betreutes Wohnen auf der Ennsleite (30 Wohneinheiten inkl. Betreuungsstützpunkt), neues Feuerwehrhaus FF Christkindl, Errichtung Fischaufstiege, Kanalgroßprojekt Tabor, Bau des neuen Fachhochschulgebäudes, Errichtung Hanggarage Dukartstraße und Steg über die Enns, Um- und Neugestaltung des Stadtplatzes mit neuer Flaniermeile, neuem Stadtplatz-Leo-Markt und Neugestaltung des Grünmarkts, Renovierung und Gesamtrevitalisierung des Innerberger Stadls in Vorbereitung auf die Landesausstellung 2021, neue Kletterhalle, neues Sportzentrum Magistratssportverein, Großrenovierung der Stadtpfarrkirche, Sanierung des Schnallentors, Panoramalift Tabor, Wohnbau Schlüsselhof, neues, städtisch geführtes Jugendzentrum, neues Musikheim für die Stadtkapelle, neue öffentliche WC-Anlage im Stadtplatz-Durchgang zum Steg, neuer Radweg Unterer Schiffweg, Motorik-Parks im Schlosspark und Stadtgut, WLAN in allen Steyrer Pflichtschulen, Stadt-Umlandkooperation (Steyr, St. Ulrich, Garsten, Dietach, Sierning, Aschach, Wolfern) Powerregion Enns-Steyr (Steyr, Enns, Asten, St. Florian, Hargelsberg, Kronstorf, Dietach, Wolfern), Neuorganisation Stadtmarketing, neuer Tourismusverband Steyr und die Nationalpark-Region, Bau der Westspange – §4 Trassenverordnung erfolgt, Behördenverfahren im Laufen.

Organisationsreform und Ausgliederungen
Neben den großen Bauprojekten stand am Anfang der Amtszeit von Bürgermeister Hackl vor allem die organisatorische Neuausrichtung des Magistrates mit einer massiven Verschlankung der Strukturen im Mittelpunkt. Geschäftsbereiche wurden zusammengelegt, Führungspositionen nicht nachbesetzt oder neu besetzt. Ein De-facto-Aufnahmestopp wurde „verhängt“.

Parallel dazu wurden die Stadtwerke als Stadtbetriebe Steyr GmbH ausgegliedert sowie die Kommunalbetriebe Steyr (KBS) und die Alten- und Pflegeheime Steyr (APS) als selbständige Regiebetriebe organisiert.

Neu gegründet wurde auch die Steyr Regionalentwicklung GmbH, der die Vermarktung der Grundstücke im Stadtgut übertragen wurde.

„Neben der Zielsetzung, einen schlanken und effektiven Dienstleistungsbetrieb mit geringstmöglichen Kosten zu gestalten, waren die Umstrukturierungen auch aufgrund der durch die Ausgliederungen und Gesellschaftsgründungen erzielten Einmal-Erlöse für das Stadtbudget alternativlos“, stellt Bürgermeister Hackl rückblickend fest.

Rund 30 Millionen Euro flossen auf diesem Wege aus der Substanz in die Jahresbudgets, wodurch das hohe Dienstleistungs- und Serviceangebot der Stadt auch in den finanziellen Krisenjahren unvermindert sichergestellt werden konnte.

Gutes Polit-Klima als Schlüssel zum gemeinsamen Erfolg
„Als ich vor zehn Jahren das Bürgermeisteramt übernommen habe, hat es ein Miteinander zwischen den einzelnen Parteien eigentlich nicht (mehr) gegeben. Es gab großes Misstrauen der Opposition gegenüber der Mehrheitsfraktion, man fühlte sich in die Entscheidungsfindungen nicht einbezogen, nicht oder nur unzureichend informiert und vieles mehr. Gerade in den ersten beiden Jahren meiner Amtszeit ist es aber gelungen, wieder eine Vertrauensbasis herzustellen und eine gute Gesprächsbasis zwischen allen Fraktionen zu schaffen“, blickt Bürgermeister Gerald Hackl zurück.

„Dieses überdurchschnittlich gute Politklima in der Stadt, das nun schon viele Jahre vorherrscht, ist auch der Schlüssel zum Erfolg, der es uns gemeinsam ermöglicht hat, so vieles in so kurzer Zeit zu bewegen, in Gang zu setzen und vor allem auch abzuschließen“, so der Bürgermeister.

Bürgermeisteramt -­ extrem fordernde Aufgabe
Ein Jahrzehnt an der Spitze der drittgrößten Stadt Oberösterreichs ist auch persönlich sehr fordernd und geht an die Substanz. Der zeitliche Aufwand ist extrem hoch und schließt – von wenigen Ausnahmen abgesehen – terminlich auch die Wochenenden mit ein. Darüber hinaus steht man als Bürgermeister bei Verhandlungen sowie der Entwicklung, Begleitung und Finalisierung von Zukunftsprojekten naturgemäß ganz besonders in der Verantwortung. Zusätzlich muss man auch noch mit der Kritik klarkommen, insbesondere wenn es sich um bösartige, persönlich beleidigende „Wortspenden“ handelt. Und schließlich ist man manches Mal auch mit Problemstellungen konfrontiert, die einem persönlich nahe gehen und einen daher weit über das politische Tagesgeschäft hinaus beschäftigen.

Schicksale, die persönlich nahe gehen - zwei Beispiele
Die Abschiebung der Komani-Zwillinge aus Steyr im Jahr 2010, als die damalige Innenministerin Maria Fekter versucht hat, ihr herzloses Vorgehen der Stadt anzulasten, weil der Magistrat auf Grundlage einer negativen Stellungnahme der Oö. Sicherheitsdirektion einen negativen Asylbescheid ausstellen musste. Die beiden bestens integrierten Mädchen wurden mit ihren Eltern abgeschoben, konnten einige Monate später aber wieder einreisen, weil ihnen humanitäres Bleiberecht eingeräumt wurde. Das wäre auch vorher schon möglich gewesen.

Die Aufnahme von mehr als 300 Asylwerbern in Steyr in mehreren Etappen:
Auch damals war es nicht nur eine organisatorische Frage, wie und wo wir als Stadt helfen könnten, sondern auch eine zutiefst menschliche Frage.

Wir sind hier als Stadt vorangegangen, die Umlandgemeinden sind zögerlich, aber dann doch auch nachgefolgt. Ganz wichtig war die dezentrale Unterbringung in größenmäßig überschaubaren Quartieren mit exzellenter Betreuung durch Caritas, Rotes Kreuz und Volkshilfe. Aber auch das Einsteigen der Kirche (Stift Gleink) und des Landeskrankenhauses als Quartiergeber trug zum humanitären Erfolg bei.

Generationswechsel wird vorbereitet
„Im 62. Lebensjahr und nach zehn Jahren im Amt stellt sich für mich natürlich auch die persönliche Frage: „Wie geht‘s weiter?“. Ich habe meine Entscheidung frühzeitig getroffen, werde das Bürgermeisteramt mit unvermindertem Einsatz und größtmöglichem persönlichen Engagement bis zum Ende der laufenden Funktionsperiode ausüben, jedoch bei der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl im Herbst 2021 nicht mehr antreten.

Zum einen, weil ich im Wahljahr 64 Jahre alt sein werde, und zum anderen, weil mit NR Ing. Markus Vogl ein Nachfolge-Kandidat zur Verfügung steht, der ein Garant dafür ist, dass es für Steyr und natürlich auch für die SPÖ-Gemeinderatsfraktion als bestimmende politische Kraft sehr gut weitergeht“, stellt Bürgermeister Hackl fest.

NR Ing. Markus Vogl als Nachfolger
Ing. Markus Vogl wird im Herbst 2020 bei der parteiinternen Listenerstellung für die Gemeinderatswahl als Spitzenkandidat für die Bürgermeister-Direktwahl sowie als Spitzenkandidat der SPÖ nominiert werden. Im Jänner 2021 wird er Vizebürgermeister Wilhelm Hauser, der dann in den Ruhestand tritt, in dessen Funktion nachfolgen.

Gleichzeitig wird auch Frau Vizebürgermeisterin Ingrid Weixlberger in Pension gehen und damit einer noch zu bestimmenden, jüngeren Nachfolgerin die Chance geben, sich im Stadtsenats-Team der SPÖ einzuarbeiten.

Verjüngte SPÖ-Gemeinderatsfraktion
Die Verjüngung bzw. der Generationswechsel in der SPÖ-Gemeinderatsfraktion bleibt aber nicht auf das Stadtsenats-Team beschränkt. Knapp die Hälfte der derzeit aktiven Gemeinderatsmitglieder wird – teilweise nach zwei bis sogar drei Perioden –  mit Ende der Funktionsperiode aus dem Steyrer Gemeinderat ausscheiden und durch jüngere Mandatarinnen und Mandatare ersetzt.

Alles hat seine Zeit
„Die Nachfolgefrage rechtzeitig und gut zu lösen, ist auch in der Politik eine wichtige Managementaufgabe. Ich freue mich daher auf die verbleibenden zweieinhalb Jahre an der Spitze unserer Stadt und werde dann – nach 18 Jahren im Gemeinderat und 12 Jahren als Bürgermeister ­-  mit einem sehr guten Gefühl für die Zukunft die Verantwortung in jüngere Hände legen“, stellt Bürgermeister Hackl abschließend fest.