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Dienstag, den 05. Dezember 2017 20:31

Neuer Weg: 5,68 Mrd – 0 Schulden


OÖVP-Klubobfrau Mag. Helena Kirchmayr

Generationengerechtes Budget mit Chancen für Babys bis hin zu Senioren

Am Beginn der dreitägigen Debatte im Oö. Landtag zum Landeshaushalt 2018 hielt OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr in ihrer Fraktionserklärung fest: „Wir haben 5,68 Mrd. Euro zu verantworten. Das Zahlenwerk ist die Quelle für Lebensqualität in Oberösterreich. Wir gehen im Gestalten einen neuen Weg und schaffen damit Chancen. Das ist nachhaltige und generationengerechte Politik für Babys bis hin zu unseren Senioren.“

„Unser Ziel ist klar: nicht mehr ausgeben als wir zur Verfügung haben. Das Budget 2018 ist eine Abkehr von der Politik auf Kosten unserer Kinder, die diesen Schuldenrucksack zurückzahlen müssen. Der Haushalt 2018 steht unter dem Motto Chancen statt Schulden und hat klare Schwerpunkte“, so Kirchmayr.

Breitbandoffensive, kräftige Steigerung im Sozialbereich, Ausbau der Kinderbetreuung, Sicherheit, Forschung und Wissenschaft, Gesundheit und Öffentlicher Verkehr
Trotz dem ausgeglichenen Haushalt – also keinen neuen Schulden –  ist das Budget so gestaltet, dass künftig gezielte Schwerpunkte möglich sind. „Wir investieren weiter kräftig in den bedarfsgerechten Ausbau von Krabbelstuben und Kindergärten, in unsere Spitäler, erhöhen die Mittel für Soziales, öffentlichen Verkehr, Breitbandausbau, Hochwasserschutz, Forschung, Wissenschaft und bauen sogar bestehende Schulden ab“, so Kirchmayr.

45 Mio. Schuldenrucksack im Sozialbereich wird abgebaut
Das Sozialbudget wird konkret um 4,2% (entspricht +23,13 Mio. Euro) spürbar erhöht. Zusätzlich wird ein millionenschwerer Nachtrag für 2017 beschlossen. „Wir befreien den Sozialbereich vom Schuldenrucksack, erhöhen die Gelder 2018 wieder kräftig und schaffen zusätzlich 400 Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung bis 2021. Da geht es um Menschen, die es schwerer im Leben haben wie andere und die dringend Unterstützung brauchen“, sagt Kirchmayr und verwehrt sich deutlich gegen Kürzungsvorwürfe zu Lasten der Menschen.

Veränderung und Paradigmenwechsel
„Das Budget 2018 – das sage ich als junge Politikerin mit voller Überzeugung – ist generationengerecht und eine große Ansage an die jungen Leute. Langfristige Schuldenpolitik ohne gegenzusteuern, führt zu Einschnitten, wo man selber nicht mehr viel mitreden kann, immer teureren Krediten und riesigen Abhängigkeit von der Zinspolitik. Wir gehen einen neuen Weg der Veränderung, der generationengerecht ist, der klare Schwerpunkte setzt und hinter dem wir zu einhundert Prozent stehen“, so Kirchmayr zum Paradigmenwechsel der Oö. Budgetpolitik.

„Jeder leistet einen Beitrag zum Gelingen, dieses großen Vorhabens. Wir als Landtag gehen mit gutem Beispiel voran. Wir nehmen Parteien- und Klubgelder zurück und werden eine 0-Lohn-Runde für Abgeordnete und die Regierung beschließen.“

 

Bild: OÖVP-Klubobfrau Mag. Helena Kirchmayr