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Donnerstag, den 13. September 2018 16:00

Schulstandortkonzept in Ausarbeitung


OÖVP-Klubobfrau Mag. Helena Kirchmayr

OÖVP-Kirchmayr: „Vorschläge des Landesrechnungshofs bereits in Umsetzung“

Der aktuelle Bericht des Oö. LRH bestätigt, dass mit den bereits eingeleiteten Maßnahmen der Pflichtschulbau in Oberösterreich zukunftsfähig bleibt. Es werden weitere Initiativen gesetzt, um die qualitativen und quantitativen Anforderungen langfristig abzusichern.

OÖVP-Klubobfrau Mag. Helena Kirchmayr zeigt sich erfreut, dass die eingeleiteten Maßnahmen für die Weiterentwicklung des Oö. Schulbaus durch den Bericht des Oö. Landesrechnungshofs bestätigt werden. „Die pädagogischen und gesellschaftlichen Entwicklungen führen zu Veränderungen, auf die wir durch kontinuierliche Anpassungen unserer Rahmenvorgaben entsprechend reagieren.“

Seit Jahresbeginn 2018 steht den Gemeinden mit der „Gemeindefinanzierung Neu“ ein transparentes Förderquotensystem zur Verfügung, dass den Gemeinden in ihrer Funktion als Schulerhalter die notwendige Planungssicherheit schafft. So sind bereits zu Beginn der jeweiligen Planungsprozesse auf Basis der gemeindeinternen Projektpriorisierungen die Finanzierungsperspektiven abzuklären. Damit können die verfügbaren Finanzmittel gezielt die tatsächlichen Umsetzungszeiträume abgestimmt werden.

Zudem gibt es mit der seit 1.7.2018 gültigen aktualisierten Richtlinie zum Kostendämpfungsverfahren eine nachhaltige Vorgabe bei der Umsetzung von Schulbauvorhaben. Kirchmayr hält fest: „Damit gelten für alle Gemeinden die gleichen transparenten Vorgaben, indem der konkrete Baubeginn nur auf Basis aktueller Kostenschätzung erfolgen wird. Das gibt sowohl dem Land als auch den Gemeinden finanzielle Planungssicherheit.“

Auch die Förderrichtlinien werden derzeit überarbeitet. Ziel ist es, eine bedarfsgerechte und zielsichere Förderung sicherzustellen, die einen wirtschaftlichen und zweckmäßigen Mitteleinsatz sicherstellt. „Wir wollen die Gemeinden als Schulerhalter nachhaltig in ihren Schulstrukturen unterstützen, um unseren Kindern die besten Rahmenbedingungen zu ermöglichen“, so die Klubobfrau.

Die bisherigen Maßnahmen zur einzigen Empfehlung des LRH wurden positiv anerkannt.

Erfreut zeigt sich Klubobfrau Kirchmayr außerdem, dass der LRH in seinem Bereich die bisherigen Maßnahmen zur Schulstandoptimierung positiv anerkannt hat. Um die Entwicklung der Standorte und der Standortstruktur gezielt zu steuern, wird im IV. Quartal 2018 auf Basis der regional unterschiedlichen Problemstellungen ein umfassendes Schulstandortkonzept gestartet.

Der Bericht des LRH zeigt auch, dass für den Förderzeitraum von 2010 bis 2015 durchschnittlich 19,5 Mio. € an LZ Mittel zur Verfügung standen. Dieser Wert entspricht exakt dem Voranschlagsbetrag für 2018.  Zur Ausfinanzierung offener Bauprojekten wurden für die Jahre 2016 und 2017 insgesamt 52,8 Mio. € gewährt.

 

Bild (ÖVP): OÖVP-Klubobfrau Mag. Helena Kirchmayr